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Wieduwilts Woche: Europa kann kein Tech - und nimmt uns deshalb Tiktok weg

Die alte Welt ist abgehängt - noch. Denn mehrere EU-Länder und die Kommission gehen gegen KI-Riesen und Soziale Medien vor: mit einer in Gesetz verpackten Schrotflinte.

Trump deutet Bewegung an: Insider: US-Delegation drängt auf Ukraine-Deal vor Midterms

Bei den Gesprächen über ein Ende des Ukraine-Krieges hat Insidern zufolge vor allem Washington große Eile. Trumps Verhandler machen auf Kiew Druck, noch vor den Zwischenwahlen in den USA einem Abschluss zuzustimmen.

US-Ölembargo sorgt für Engpässe: Kuba stellt auf Mangelwirtschaft um

In Kuba beginnt der Überlebenskampf des sozialistischen Staatswesens. Das US-Ölembargo zwingt Havanna zu harten Rationierungen im öffentlichen Sektor. Busse fahren seltener, Unis schließen, sogar Touristen müssen Abstriche machen.

Ölimporte aus Russland gestoppt: Trump setzt Strafzölle gegen Indien außer Kraft

Für den Kreml ist das keine gute Nachricht: US-Präsident Trump verzichtet auf die Strafzölle gegen Indien. Im Gegenzug verpflichtet sich die Regierung in Neu-Delhi, Öl künftig woanders als in Russland zu kaufen. Etwa in Venezuela.

Eine Million Belohnung winkt: Dobrindt hofft auf schnelle Aufklärung von Stromnetz-Anschlag

Die mutmaßlich linksextremen Attentäter auf das Berliner Stromnetz dürften derzeit nervös werden. Innenminister Dobrindt berichtet, dass viele Hinweise eingegangen sind. Eine Belohnung von einer Million Euro könnte bald zu den Tätern führen.

13,5 Milliarden im Jahr: Mütterrente kostet 119 Milliarden Euro seit 2014

Die CSU feiert die abermalige Erhöhung der Mütterrente als ihren Verdienst. Damit kommen ab 2027 Kosten von jährlich fünf Milliarden Euro auf den Steuerzahler zu. Bereits jetzt schlägt die Mütterrente seit ihrer Einführung 2014 mit 119 Milliarden Euro zu Buche.

Besserer Jugendschutz nötig: Unions-Politiker befürworten Social-Media-Verbot für Kinder

Kinder und Jugendliche dürfen nicht in die Kneipe gehen, aber auf ihrem Handy erleben sie Gewalt, Pornografie und Extremismus. Dieser Widerspruch treibt führende Unions-Politiker um. Ein Verbot oder eine Altersbeschränkung bei Social Media sollte kommen, meinen sie.

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 21:32 In Kupjansker-Gegend über Tausend Bewohner vermutet, zu denen kein Kontakt besteht +++
Naturschützer kritisieren Senat: Nabu kontert Kritik: Streusalzverbot ist in Berlin nicht das Problem

Berlin kommt nicht gegen die Glätte auf Gehwegen an, das macht den Gang vor die Tür mitunter gefährlich. Kein Wunder, dass die erfolgreiche Klage des Nabu gegen die private Nutzung von Streusalz Unverständnis auslöst. Die Naturschützer sehen die Schuldigen für die Lage jedoch woanders.

Nach Ungarn abgesetzt: Polen fahndet mit Haftbefehl nach ehemaligem Justizminister

Polnische Ermittler sind sich sicher: Während seiner achtjährigen Amtszeit lässt sich Justizminister Ziobro einiges zu Schulden kommen. Unter anderem um die Veruntreuung von 35 Millionen Euro geht es. Doch der PiS-Politiker flüchtet ins Ausland und entzieht sich seinem Prozess.

Bamf stoppt bereits Zulassungen: Innenministerium: Reduzierung von Integrationskursen möglich

Die Flüchtlingszahlen gehen zurück. Eine solch hohe Zahl an Integrationskursen wie bisher scheint daher nicht mehr nötig, meint das Innenministerium. Es prüft, das Angebot zurückzufahren. Nur, wer absehbar bleiben darf, soll teilnehmen dürfen.

Pauschale Verbote von Slogans: UN-Expertin sieht Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland

Eine Berichterstatterin der Vereinten Nationen bereist die Bundesrepublik, spricht mit Menschen über die Meinungsfreiheit in Deutschland - und zieht ein ernüchterndes Fazit. Unter anderem pro-palästinensische Aktivisten würden zunehmend in ihren Grundrechten eingeschränkt.

Schlechte Nachrichten: Eine Woche zum Vergessen für die AfD

Die AfD erlebt seit Monaten einen Umfrage-Höhenflug. Doch nicht alles läuft immer nur blendend in der Partei. Diese Woche ballten sich die schlechten Nachrichten.

Schiffe, Banken, Mineralien: EU bereitet massives Sanktionspaket gegen Russland vor

Näherungsweise vier Jahre dauert Russlands Krieg gegen die Ukraine an, und noch immer kaufen Staaten Öl vom Kreml. Die EU will dem jetzt den Garaus machen. Umfassende Sanktionen zielen zudem auf andere Handelswaren ab.

Bericht zu Kontakten nach Moskau: Wie Epstein versuchte, an Putin heranzukommen

Über viele Jahre baut sich Jeffrey Epstein ein verzweigtes Netzwerk mit mächtigen und reichen Personen auf. Der pädophile Sexualstraftäter schafft es, hochrangige Entscheidungsträger für seine Zwecke einzubinden. Doch an einen kommt er offenbar trotz jahrelanger Bemühungen nicht heran: Wladimir Putin.

2012 starben vier US-Bürger: Verdächtiger des Angriffs auf US-Konsulat in Bengasi gefasst

Im Präsidentschaftswahlkampf gegen Hillary Clinton schlachtet Donald Trump einen Vorfall während des Bürgerkriegs in Libyen aus, bei dem der US-Botschafter getötet wurde. Fast 15 Jahre nach dem Angriff auf das US-Konsulat in Bengasi wird nun ein wichtiger Verdächtiger gefasst.

Mitarbeiter soll schuld sein: Trump löscht nach heftiger Kritik rassistisches Obama-Video

Alles nur ein Versehen? Nach massiver Kritik an einem Video, in dem Michelle und Barack Obama als Affen dargestellt werden, löscht die Trump-Administration den Post wieder. Schuld an dem rassistischen Clip soll ein Mitarbeiter des Weißen Hauses sein.

"Staatlich gesteuerter" Angriff: Behörden warnen Politiker und Militärs vor Signal-Hackern

Signal ist mit seiner Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ein sicherer Messengerdienst. Doch die App kommt an ihre Grenzen, wenn es um die Fähigkeiten ihrer Benutzer geht. Zwei Bundesämter warnen jetzt sicherheitsrelevante Nutzer vor Fake-Chats von Hackern.

USA erteilen Moskau eine Absage: Rubio hält neuen Atomvertrag ohne China für sinnlos

Das nukleare Abrüstungsabkommen zwischen Washington und Moskau gilt nicht mehr. Die russische Seite pocht auf einer Erneuerung, doch aus den USA kommt eine Absage. Grund dafür sei die "schnelle" Aufrüstung einer dritten Großmacht, schreibt der US-Außenminister.

Butterpreis fällt auf 99 Cent: Landwirtschaftsminister will Bauern mit "Milchgipfel" helfen

2024 zahlten Verbraucher mehr als 2,30 Euro für Butter, doch zuletzt senkten Discounter die Preise vieler Milchprodukte. Landwirtschaftsminister Rainer will nun Maßnahmen ergreifen, um die Position der Bauern zu stärken. In die Preisgestaltung wolle er aber nicht eingreifen.

"Sinnvolles Ergebnis" gefordert: Gespräche zwischen USA und Iran enden mit Vertagung

Der Iran will sein Atomprogramm nicht aufgeben, die USA wollen aber zumindest deutliche Beschränkungen durchsetzen. Unter Vermittlung des Oman soll der Konflikt beigelegt werden. "Ein guter Anfang" sei gemacht, doch Fortschritte scheint es nicht zu geben.

Milliardäre, Banker, Professoren: Diese Eliten haben Epstein Trost und Rat gespendet

Ihre Namen stehen in den Epstein-Akten, doch von dessen Taten wollen viele Eliten nichts mitbekommen haben. Andere Persönlichkeiten haben es schwerer, eine Mitwisserschaft zu bestreiten. Laut den aktuellen Unterlagen setzten sie sich mit den Vorwürfen gegen den Sexualstraftäter auseinander, um Rat und Trost zu spenden.

"Macht der Milliardäre brechen": Studie: Vermögenssteuer könnte 147 Milliarden Euro in Kassen spülen

Die Kommunen sind hoch verschuldet. Abhilfe könnte eine Steuer leisten, die das reichste Prozent zahlen muss. Betroffene würden mindestens ein Prozent ihres Vermögens abführen. Die Linke und das DIW rechnen vor, wie Städte profitieren könnten.

Großteil an EU- und Nato-Staaten: Regierung erlaubt Rüstungsexporte im Wert von zwölf Milliarden Euro

Nach Rekordwerten in den Vorjahren genehmigt die Bundesregierung 2025 Rüstungsexporte in etwas geringerem Volumen. Ein Bündnis macht sich Sorgen darüber, was der Besuch des Kanzlers in der Golfregion für mögliche Waffengeschäfte mit Autokratien bedeuten könnte.

Wer war involviert?: Fall Epstein: Sicherheitspolitiker sehen deutsche Behörden am Zug

Vor einer Woche veröffentlicht das US-Justizministerium mehr als drei Millionen weitere Dokumente zum Fall Epstein. Deren Auswertung bringt neue, schreckliche Details ans Licht. Deutsche Sicherheitspolitiker appellieren an Staatsanwaltschaften und Bundesregierung, den Datensatz genauer zu durchleuchten.

Wut auf Parlamentspräsidenten: Überraschend heftiger Streit zwischen Polen und den USA ausgebrochen

Immer wieder behauptet US-Präsident Donald Trump, er habe den Friedensnobelpreis verdient. Der polnische Parlamentspräsident sieht das anders und macht daraus auch kein Geheimnis. Vertreter der US-Regierung sind erbost. Es kommt zum Eklat.

"Widerliches Verhalten": Trump sorgt mit rassistischem Obama-Video für Empörung

Es ist sein liebstes Märchen: Die US-Präsidentschaftswahl 2020 hat nicht etwa Joe Biden gewonnen, sondern er, Donald Trump. Was bereits mehrfach widerlegt ist, lässt dem Republikaner keine Ruhe. Auf "Truth Social" treibt er es jetzt auf die Spitze: Ein Video über den angeblichen Wahlbetrug enthält unsäglichen Rassismus.

"Deutliche Verschärfung": Ukrainische Einheit bei Pokrowsk veröffentlicht heiklen Frontbericht

Trotz heftigen Drucks und in die Stadt einrückender russischer Truppen halten die Ukrainer weiterhin Teile von Pokrowsk. Östlich davon, in Myrnohrad, wird die Situation laut einer dort kämpfenden Einheit derweil immer schlechter. Kiews Soldaten sind - wenn überhaupt - nur noch am Stadtrand aktiv.

Gespräche mit den USA im Oman: Diese Kapazitäten hat der Iran bei ballistischen Raketen

Die USA wollen mit Teheran nicht nur über das Atomprogramm verhandeln, sondern auch über ballistische Raketen. Welche Reichweiten haben diese und wie groß ist das Arsenal des Regimes? Im Folgenden einige Fakten zum iranischen Raketenprogramm.

Sprengstoffgürtel gezündet: Mehr als 30 Tote bei Anschlag in Pakistan

In der Nähe der pakistanischen Hauptstadt Islamabad werden bei einem Anschlag auf ein schiitisches Gemeindehaus mindestens 31 Menschen getötet und rund 170 verletzt. Die Zahl der Opfer könnte steigen, viele Verwundete befinden sich laut Rettungskräften in einem lebensbedrohlichen Zustand.

News aus der Polizeidirektion Hannover

POL-H: Tankstellenüberfall gescheitert: Couragierter Betreiber vertreibt Duo mit Holzlatte

Hannover (ots) - Dies ist eine gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Hannover und der Polizeidirektion Hannover. Am Dienstagmorgen, 03.02.2026, haben zwei bewaffnete Täter versucht, eine Tankstelle in der Vahrenwalder Straße in ...

POL-H: Jede zweite Kontrolle ein Verstoß - Polizei Hannover kontrolliert Einhaltung von Sozialvorschriften im Bereich Wunstorf

Hannover (ots) - Die Spezialisierte Verfügungseinheit der Polizei Hannover hat am 05.02.2026 in den Vormittagsstunden in der Region Hannover 31 Verkehrsverstöße geahndet. Bei 62 kontrollierten Fahrzeuge hat jeder Zweite gegen geltende ...

POL-H: Verkehrshinweise: Fußball- und Eishockeyspiel am Sonntag in Hannover

Hannover (ots) - Am Sonntag, 08.02.2026, ist im Stadtgebiet Hannover aufgrund zweier Sportveranstaltungen mit einem erhöhten Verkehrsaufkommen und temporären Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen. Betroffen sind insbesondere der Bereich rund um ...

POL-H: Nachtragsmeldung: Nach Polizeieinsatz kollabierter Mann im Krankenhaus verstorben

Hannover (ots) - Der 33-Jährige, der am 02.02.2026 im Zusammenhang mit einem Polizeieinsatz einen Krampfanfall erlitt und bewusstlos wurde (wir berichteten: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/66841/6209781), ist am Mittwoch, 04.02.2026, im ...

POL-H: Finanzielle Unterstützung für "Frauennotruf Hannover": Übergabe des Erlöses des Orange-Day-Laufs 2025

Hannover (ots) - Am Donnerstag, 05.02.2026, hat die Agentur "eichels" gemeinsam mit Gwendolin von der Osten, Polizeipräsidentin der Polizeidirektion Hannover und Schirmherrin des 2. Orange-Day-Laufs, die bei der Veranstaltung gesammelten Spenden in ...

POL-H: Hannover-Bemerode: VW Multivan entwendet - Wer kann Hinweise geben?

Hannover (ots) - In der Nacht von Mittwoch, 04.02.2026, auf Donnerstag, 05.02.2026 ist ein grauer VW Multivan im Bereich Hannover-Bemerode entwendet worden. Die Polizei sucht nun Zeuginnen und Zeugen, die Hinweise zum Verbleib des Fahrzeugs oder der ...

POL-H: Mittelfeld: Verfolgungsfahrt endet mit Unfall und Flucht - Polizei sucht Zeugen!

Hannover (ots) - Am Mittwochabend, 04.02.2026, hat sich im hannoverschen Stadtteil Mittelfeld ein Verkehrsunfall nach einer vorangegangenen Verfolgungsfahrt ereignet, bei dem die unbekannten Insassen eines entwendeten Pkw flüchteten. Nach ...

POL-H: Öffentlichkeitsfahndung: 16-Jährige aus Kleefeld vermisst - Polizei bittet um Mithilfe

Hannover (ots) - Seit dem 28.01.2026 sucht die Polizei nach der 16-jährigen Melia S. Die Jugendliche hielt sich zuletzt in einem Jugendwohnheim in Hannover-Kleefeld auf. Da sie seit über einer Woche verschwunden ist und eine Gefährdung nicht ...

POL-H: Mann kollabiert nach Widerstand gegen Einsatzkräfte und kommt ins Krankenhaus

Hannover (ots) - Am Montag, 02.02.2026, ist ein 33-jähriger Mann im Rahmen eines Polizeieinsatzes in der Polizeiliegenschaft an der Waterloostraße bewusstlos geworden und musste medizinisch versorgt werden. Einsatzkräfte leisteten umgehend Erste ...

POL-H: Öffentlichkeitsfahndung: 68-Jähriger aus Hannover-Mitte vermisst

Hannover (ots) - Seit dem 01.02.2026 sucht die Polizei nach dem 68-jährigen Günther A. Zuletzt bestand am 29.01.2026 telefonischer Kontakt zu seiner Schwester, seitdem wurde er weder gesehen noch gehört. Da der Mann dringend auf medizinische ...

POL-H: Hemmingen: 85-Jähriger bei Unfall schwer verletzt - Zeugen gesucht

Hannover (ots) - Am Samstagmittag, 31.01.2026 ist ein 85 Jahre alter Mann mit seinem Suzuki zwischen Arnum und Wilkenburg von der Fahrbahn abgekommen und schwer verletzt wurden. Die Polizei sucht nun Zeugen des Unfalls. Nach bisherigen Erkenntnissen ...

POL-H: Mann verstirbt nach Wohnungsbrand in Hannover-Ricklingen im Krankenhaus - Ursache für Feuer noch unklar

Hannover (ots) - Nach einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Hannover-Ricklingen am Samstag, 31.01.2026, ist ein Mann im Krankenhaus verstorben. Das Feuer war aus noch ungeklärter Ursache in der Wohnung ausgebrochen, in der sich der Verstorbene ...

POL-H: Versammlungen mit mehreren Tausend Teilnehmenden in Hannover verlaufen friedlich

Hannover (ots) - Versammlungen im Stadtgebiet Hannovers mit insgesamt mehreren Tausend Teilnehmenden sind am Samstag, 31.01.2026, friedlich verlaufen. Der größten Versammlung, die vor dem Hintergrund von Gefechten in Syrien durch den Verein ...

POL-H: Polizei Hannover nimmt drei Tatverdächtige nach Tankstelleneinbruch in Hannover-Bemerode fest

Hannover (ots) - Dies ist eine gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Hannover und der Polizeidirektion Hannover. Die Polizei Hannover hat am Freitag, 30.01.2026, drei mutmaßliche Einbrecher vorläufig festgenommen. Die Männer stehen ...

POL-H: Mehrere Versammlungen in Hannover: Größere Verkehrseinschränkungen im Bereich der Innenstadt zu erwarten

Hannover (ots) - Aufgrund von mehreren Versammlungen erwartet die Polizei für Samstag, 31.01.2026, im Bereich der Innenstadt größere Verkehrsbeeinträchtigungen. Vor allem auf dem Cityring ist ab dem Nachmittag aufgrund einer Versammlung mit ...

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